Meinung nach GG § 5
Die drei großen S und ein großes A im SG Rathaus
Schieben, Strecken, Streichen und Arbeitsgruppen bilden wird eigentlich dem Verteidigungsministerium zu geordnet. Es wird seit gut 2 Jahrzehnten auch in der SG Haushaltspolitik angewendet. Nun ein weiter so mit neuer Ratshausführung. Wenn eine eigene Abteilung einen Kellerraum ( mittlerweile wohl der gesamte Keller) über Jahre verschimmeln lässt deckt dies einfältige Dienstauffassung auf. Die Ursachen liegen nicht in den unteren Bereichen, sondern darüber. Die Bürgerschaft kennt sie! Große Teile der Räte klammerten sie seit Jahren aus. Jeder der Steuern oder Abgaben zahlen muss darf mit Recht Kopfarbeit zur sparsamen Haushalts führung verlangen. Schreibtische zu 1600,- € für SG Archiv und 1300,- € für die SG Kasse sind ein Affront gegen jeden Steuerzahler. Wiederholt ist der Haushalt nicht ausgeglichen, die Überschuldung steigt nochmals um 1,25 Millionen €uro, was ein Haushaltssicherungskonzept notwendig macht. Wer dies Konzept nicht nur überfliegt stellt fest: weiter mit Copy & Paste. Macht ja nichts, die Steuerzahler der Dörfer müssen alles mitfinanzieren. Wo bleibt der große kommunale Einspar Wumms der SG Ampel um die Dörfer zu entlasten. Wurde nicht Führung vom Kandidaten mit Politikstudium versprochen. Führung heißt aber durchzusetzen was man versprach. Viel reden und Pressefoto´s ist nicht Führung. Erstmals erleben Steuerzahler das die Deckung von Über & Außerplanmäßiger Ausgaben nicht alsbald, sondern erst nach dem Haushaltsjahr 2022 dem Rat u. der Öffentlichkeit bekannt gemacht werden. Das steht eher für Laissez Fair Führungsstil mit einhergehende Nichtabstimmung der Abteilungen. Fast 273.000 € sind ja Peanuts ! Viele Steuer zahler/innen würden sagen: Muss ich sehr lange für stricken. Nachträglich 223.000 € nur für die bereits überteuerte KITA zeigt auf, das nötige Kopfarbeit bei bestimmten Dienstposten fehlt und das die SG Hankensbüttel zukünftig per Weiter so finanziell auf Zahnfleisch gehen wird. Wer dann noch die Instandsetzung von Feuerwehrgerät ein Spar- und Deckungspotential erkennt ( vgl. Üpl-Apl Liste), der beweist noch mehr, das er nach den DREI S handelt. Wenn Finanzen für Feuerwehren in 2022 über sind, dann bitte Kopfarbeit, denn das Haushaltsgesetz ermöglicht die Übertragbarkeit auf 2023 und unsere Feuerwehren wären dankbar. So schlittert die Samtgemeinde wie immer mit einem Weiter So ohne jegliche Rücklagen.
Meinung nach GG
Uwe Weber
