Der Trickser

Meinung nach GG Artikel 5

Vermutet wurde in der Bürgerschaft schon viel. 

Hatte die Verzögerung der Haushaltjahresabschlüsse wohl das Ziel die Tricksereien  des Hauptverwaltungsbeamten und SG Bürgermeister A.T. zuverschleiern ? Alleine konnte er es nicht. Er muss Rückendeckung aus den Reihen der CDU gehabt haben, wenn man die Beanstandung des Rechnungsprüfungsamtes Landkreis Gifhorn auswertet.

Am 05.12.2023 wurde dem JAB 2012 ( nach 11 Jahren) im SG Finanz ausschuß genehmigt. Vorsitzende war wegen Ausfall des Vorsitzenden B.H. (FDP) sein Stellvertreter der Ratsherr A.K von der CDU. 

Die Reaktion des SG Ratsherrn A.K. der schon in 2012 im SG Rat saß, die  Klärungsfrage der Ratsfrau I.P. abzuwimmeln "Hier geht es nur um die Genemigung gem. Beschlussvorlage" ! Es wurde dann sofort abgestimmt.  

Das nennt sich Demokratie ala CDU SG Hankensbüttel. Nachfragen unerwünscht !

 Beanstandung des Rechnungsprüfungsamtes:  Das hierfür jeweils erforderliche Verfahren nach § 117 NKomVG wurde nicht durchgeführt. Die betreffenden Mittelbereitstellungen sind im Jahresabschluss auf Seite 69 unter Nr. 6.7 aufgeführt. 

Dabei handelt es sich um Genehmigungen von Mittelüberschreitungen bis zu einer Höhe von rd. 38.000 €. Es liegen neben der Aufstellung im Jahresabschluss zwei weitere nicht genehmigte Mittelüberschreitungen vor (17.620,00 Euro allg. Umlagen und 20.632,81 € für Investitionen des Liegenschafts- und Gebäudemanagements).

   Liquiditätskredite Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen betrug nach g 4 der Haushaltssatzung 2.000.000,00 €.

  Beanstandung Eine stichprobenartige Abfrage der registrierten Tagesabschlüsse des Prüfungsjahres ergab eine Überschreitung des zulässigen Höchstbetrages um bis zu rd. 740.000 € C. Hier bestand die Pflicht, eine Nachtragshaushaltssatzung zu erlassen. 

SG Liquiditätsquote

Meinung nach GG Artikel 5

Stark anzunehmen das im SG Rathaus Hankensbüttel nicht Begriffe zum Haushaltsrecht verinnerlicht werden.

Bisher haben Altvorderne  Ratsmitglied ( auch in den Dörfern) nie nachgefragt was denn die im Haushalt genannte Liquiditätsquote aussagt. 

Nun es gibt drei Grade der Quote  Selbst der Grad wurde im Haushalt nie genannt. Geschweige eine Erklärung gegeben. Ist wohl gewollt ! Besonders lässt man die Bürgerschaft im Dunkeln tappen. 

Eine Liquidität 1. Grades von 50% ist in der Art zu interpretieren, als dass die liquiden Mittel ausreichen, um die Hälfte der kurzfristigen Verbindlichkeiten zu decken.

SG Hankensbüttel kommt bisher immer nur in den 1. Grad !

Eine Liquidität 2. Grades von 100%  ist nie erreicht worden.

Die Deckung der kurzfristigen SG Verbindlichkeiten also nur zu 50 Prozent ! 

Das erklärt warum bei größeren Rechnungen - siehe Bau neu KiTa- diese Rechnungen in ein anders Haushaltjahr verschoben wurden.

Beispiel neue Kita: Hier waren es mehrere solcher Vorgänge, weil Dispokredit leer gefegt war. 

Alle Ratsmitglieder im SG Hauptausschuss ( tagt hinter verschlossenen Türen) haben es jahrelang und wohl auch in 2023 geduldet.  

Die gebotene Haushaltsehrlichkeit wude jahrelang ausgesessen.

Klar wird nun auch warum bestimmte Firmen nicht mehr Aufträge der SG Verwaltung annehmen. Es sind mehrere auch aus Hankensbüttel. 

Uwe Weber

Steuerzahler

  

Zeitgetriebener Samtgemeindebürgermeister

Meinung gem. GG Artikel 5

Nun nimmt der Jung-Samtgemeindebürgermeister Henning Evers richtig Fahrt im Schuldenmachen auf.

Für 2024  wird ein Schuldenstand anvisiert in Höhe 

über 16 Millionen € 

Diese Summe wird aber nur erreicht, weil die SG Umlage der Mitgliedsgemeinden gleichzeitg um + 800.000 € erhöht wird auf. 

( Vergleiche: Entwurf Haushaltsatzung 2024)

                                           6.489.000 € = 14 % Erhöhung.

Der Liquiditätsabfluss wird mit 3.849.500 € angegeben.

Erklärung: Die Tilgung der Finanzverbindlichkeiten  ist der Liquiditätsabfluss. Die Kennzahl Cash Flow in Verbindung mit der Schuldentilgungsdauer liefert Hinweise zur zukünftigen Schuldentilgungsfähigkeit ! 

Die Cash Flow Kennzahl  wird in den SG HH Entwürfen 2024 nicht genannt ! 

Ein tolles Verschweigemanöver gegen über der steuerzahlenden Bürgerschaft und Unternehemen !

Die Dörfer leiden genauso an der Inflation wie die Samtgemeinde !  

Hier ist aber letztlich die Samtgemeindeverwaltung unter H. Evers der Profiteur ! Die Gelder gehen den Döfer verlustig für die eigenen, nötigen Investionen.  Toll  weil die SG Fehlplanungen, das Aussitzen die SG Verwaltung brachte. ( siehe befüllter Öltank Schulhof KS Schule seit 1999 umstelleung auf Gasheizung)) Ach das merkt ja keiner !  

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SG BM Evers handelt mit dem Einbringen der Entwürfe SG-Haushaltsatzung und SG Haushaltsatzung 2024 wie ein Kapitän eines gr. Fährschiffes welches bereits beim Ablegen Verspätung hat.

Also wird der Maschinentelegraph auf Volle Fahrt voraus gestellt. 

Warum aber die  Schuldenmacherfahrt unter Volle Fahrt voraus ?

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Der Samtgemeindebürgermeister muss um in die oberen Ränge der Parteipolitik aufsteigen zu können Erfolge vorweisen. Sprich - pünktlich ankommen ! Sonst wird kein Aufstieg in der Partei möglich sein. Wer örtliche Presseartikel im Wahlbezirk verfolgt erkennt sofort das/sein politísches Netzwerk . Die Zeit läuft ! 

Bekannt ist ja:  Fotos sagen VIEL ! 

Die Aussage im Wahlflyer 2021 " frei von Parteizwängen " wohl eine Irreführung !

Wobei die Partei und die im Netzwerk befindlichen Politiker ja auch für höchstes Schuldenmachen bekannt sind ! Einer ist der aktuelle Bundesarbeitsminister !

Wie und bis wann aber wird die SG Hankensbüttel je wieder Schuldenfrei. Die Rettung wäre das Eingreifen vom Land Niedersachsen.

Zusammenlegen von Gemeinden bis zur Stadt ist möglich

Beispiel : Stadt Einbeck u. SG Kreiensen

Zur Stadt EINBECK

Grund:  Höchste Verschuldungen !

Es gibt noch die Schuldenfreien Kommunen ! Google kennt sie

Man achte auf das Datum oben - also neuester Stand ! Und wer den weiteren Link dort anklickt kommt auf die Schulden der Stdte und SG im Landkreis Gifhorn mit Stand 31.12.2022 . Na dann man zu ihr Ratsmitglieder - Klicken bildet 😀

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Meinung eines Freundes des GG Deutschland           Uwe Weber

Spitzenplatz im Schuldenmachen

Meinung gem. GG § 5

Zu Beginn des Haushaltjahres 2023 lag nach Angaben in der  SG Schuldenübersicht der Schuldenstand der SG HANKENSBÜTTEL bei 13.654.000 € ! ( Also 31.12 2022) 

Nur wer sich beim Landesamt für Statistik einliest kommt auf 

15.025.817 € 

SG Gesamtsschulden 

Hierzu muss man wissen

Die Kommenen müssen vierteljährig über ein vorgeschriebenes Pflicht Formular des nds.MI alle Schulden melden !

Für 2021 hatte das Landesamt für Statistik bereits eine Steigerung von 30,3 Prozent ermittelt. Damit nahm die SG Hankensbüttel unter den Samtgemeinden im Landkreis Gifhorn einen Spitzenplatz der SG im Landkreis im Schuldenmachen ein.   

Das der Samtgemeinde SG Bürgermeister Henning Evers dann auch noch einen Äppel und Birnenvergleich mit einer einer anderen Samtgemeinde im Landkreis in der Zeitung tätigte zeigt um so mehr: Ich bin der Beste und im Landesamt für Statistik sitzen wenig beste Mathematiker.    Aha, in Politikwissenschaft wird Matematik, Doppikbuchhaltung, ja sogar Statistik gelehrt - das wäre NEU.

Sollte Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister da Vorbild sein. Der hat sich gerade mit dem Bürgergeld gewaltig verrecnet. Hat an einer Fernuni nebenbei Politikwissenschaft studiert. Mathematik NICHT ! 

Natürlich rechnet der neu im Amt amtierende SG Bürgermeister das anders. Wie vor Tagen in der Zeitung geschehen. 

Die Tilgungssummen zum Ende eines Haushaltsjahres sind OFFENBAR  keine Schulden ! Also dürfte der Poltikstudierte  und wortgewandete Samtgemeinde Bürgermeister Henning Evers diese Summe einfach mal abgezogen haben.  Erinnert mich an den Griechen Platon: 

Kurz : Weglassen gilt als Lüge !      

Zinsen wie auch Dispokredite und deren Zinsen  wurden nicht erwähnt.

Bezahlen mussten die Steuerzahler/innen ! -- Ist ja auch egal wir sind alle Spitzenverdiener im Nordkreis Gifhorn.

Uwe Weber

unter Mithilfe: eines ehem. BM und Finanz- u. Wirtschaftprüfer

Was kann, soll, will, darf SG Verwaltung leisten - Bürgerschaft vergessen !

Meinung nach GG

Die Ursache des höchsten SG-Schuldenberg mit einer Pro Kopfverschuldung von 1500 € liegt an: Kein Controlling in der SG Verwaltung, gepaart mit alten Protagonisten/in der CDU, SPD die alles absegneten. Für 2021 weist die Schuldenbilanz gem. Landesamt für Statistik eine 30,3 % Steigerung aus! Eine Senkung dürfte in 2022 nicht erfolgt sein. Eher nochmals ein Plus. Im selben Zeitraum senkten andere SG im Landkreis GF trotz Corona Kosten ihre Schulden. Nun werden 2000 € zusätzlich für Moderation einer Arbeitsgruppe benötigt, die sich mit dem ÖPNV u. Siedlungsentwicklung befasst. Man kann es Peanuts nennen – nur diese Peanuts bewirken das zusätzliche Finanzen benötigt werden, oder man verschiebt in HH Budget die Mittel. Letztendlich führt so ein Vorgehen zur Kürzung von HH Titeln. Solches Vorgehen im Rathaus führte ja zur höchsten Verschuldung unserer SG Kommunen im Landkreis. Ein Verschieben innerhalb der HH Budget braucht ein Bürgermeister dem Rat nicht bekanntgeben ! ! !

Tolle nds. Gesetze und Verordnungen. Kurz gesagt: Der Rat wird nur einmal zur Abstimmung des Haushaltes gefragt. 

 Von der AG ist der Öffentlichkeit bisher nichts bekannt! Das heißt: Wir die Steuerzahler/Wähler wissen nichts über Zusammensetzung und erarbeitete Zwischenergebnisse. Was wurde alles zur Wahl 2001 versprochen ? Vergessen ! Warum aber ein Ausschuss ÖVPN u. Siedlungsentwicklung wo es die Aufgabe (NNGG § 4 ) von Land, Landkreisen u. Regionalverbänden ist? Auch die Reaktivierung Personenverkehr Wittingen – Celle. Oder aber in Rathaus Obergeschoss träumt jemand von einem eigenen kostenintensiven Nahverkehr. Schuldenberg egal ! Rationem alcis rei describere (Pläne entwerfen) zeigt uns, die Römer kannten Planungen entwerfen, Beratungen, Vorlegen der Planungsentwürfe zur Abstimmung im Senat. Römer führten eine Finanzbuchhaltung im Staat und Kommunen weit vor Jahre Null. 

Die SG Verwaltung gliedert sich u.a. in eine Abteilung Planen und Bauen. Planen steht vorn ! Gibt es dort keine Vordenker/in mehr ? Oder darf sie nicht mehr Planen? Normal ist das dortige Abteilungsleitung rationem alcis rei describere anwendet, Bürgerschaft einbindet, Diskussion mit Bürgern zulässt und erst danach Ausschüssen und Rat die Planungsentwürfe vorlegt. Bisher ab 2022 erkennbar eine Demokratie von oben herab. Also ein WEITERSO ! obwohl Flyer und Worte zur Wahl 2021 anders aussagten.

Haben wir alten Bürger/innen in der Schule was verpasst ? Nein ! Aufgedeckt hat der IK Artikel ein Negativ Beispiel zu Willy Brandt (SPD): Mehr an Demokratie wagen. 

Im SPD geführten Rathaus regiert nun ein Amtsträger der Politik studierte. Umsetzen von Mehr Demokratie wagen wurde bereits ausgeklammert. Aber wieso zwängte sich der SG Ratsvorsitzende H.H. vor, wo seine wichtigste Aufgaben doch ganz anderes lauten: Er bereitet vor und leitet nur SG Rats-Sitzungen und sorgt dort für Einhalten demokratische Grundsätze. Damit ist er ausgelastet wenn er es richtig machen will. Ein Tausendsassa sollte ein Ratsvorsitzende/in nicht sein. Folglich auch kein weiteres Amt als Ausschussvorsitzender SG Bauausschuss im SG Rat.

 Ein Vergleich zum Bundestagspräsidentenamt sei erlaubt:                    NEUTRALITÄT und keine weiteren Ämter !

OHE und das Traumziel vom SG-BM Evers

Nun soll die alte OHE Bahnstrecke Celle - Wittingen  auch für den Personenverkehr wieder aktiviert werden.

Es wird zum Traumziel des Bürgermeister H.E. (SPD) der Samtgemeinde Hankensbüttel. 

Volle Kraft voraus wie man in der Schifffahrt sagt. Alles andere wird unwichtig. Die versprochenen fehlenden Jahresabschlüsse die per Gesetz vorgeschrieben sind also auch. Ist ja auch egal dem Steuerzahler das Einhalten der Wirtschaftlichkeitsregeln (seit 2011) aller Mitgliedsgemeinden und der Samtgemeinde offenzulegen. Hierfür steht der Maschinentelegraph im SG Rathaus  offensichtlich auf STOPP.

Wurde eine Tausendsassa zum SG -BM gewählt, der letztlich eher dazu neigt mit vielen Aktionen und vielen Pressestatements die politische Leiter hinauf zu klettern ?  

Es wurde folglich zum SPD Dorfgespräch eingeladen. dabei stellte sich heraus: Die angedachte Aktivierung der Bahnstrecke für Personenverkehr war bereits einmal DURCHGEFALLEN. Sicher wohl auch deshalb weil in Hannover sehr klar war: Das wird ein großes Defizit - unsere Mittel sind beschränkt - Güterverkehr zur Entlastung ander Strecken JA !

Natürlich hat ein Tausendsassa sofort eine Lösung parat: Personenverkehr nur zwischen Hankensbüttel und Wittingen ( ca. 12 km) obwohl eine Buslinie existiert !

Allerdings

1.  muss in Hankensbüttel dazu eine neue Haltestelle gebaut werden, da der alte Bahnhof ja verkauft wurde !

2. wie kommen insbesondere alte Fahrgäste dann zur Bahnhaltestelle ? Nur per Taxi oder per Gewaltmarsch mit Rollator ? Offensichtlich ist dem SGBM nicht die Ausdehnung des Hauptortes bekannt und wo es an Bushaltestellen schon jetzt fehlt.

3. Ein Analyse des Fahrgastaufkommen für die 12 km hin bzw. zurück und zu welchen Tageszeiten fehlte beim SPD Dorfgespräch. Einfach prima - Hauptsache man ist als Tausendsassa in der Presse !

Sehr wichtig dürfte dies sein:

Und man dem Parteifreund H.H. in Berlin unterbreitet: Ich möchte auch nach oben auf der Parteileiter. 

Meinung nach GG                                                                          Uwe Weber

Schildkröten sind langsam und ziehen gerne den Kopf ein

Deutsche die aus Finnland zurückkehren berichteten oft welch gutes Radwegenetz dort erlebbar ist. Ihr Fazit: In Deutschland hören die Radwege dort auf, wo es gefährlich wird. Jetziger IK - Bericht, verglichen mit wiederholten IK Berichten des damaligen stellv. Landrat (CDU) aus Dedelstorf, der sehr oft einen Radweg bis Steinhorst forderte, zeigt über zwei Jahrzehnte (+) die Nichtbeachtung der Interessenlage der Bürgerschaft und Touristen im Nordkreis. Wurde etwa nur Wahlkampf mit dem Thema gemacht ? Nichts wurde von Kreis-/ Ortspolitik incl. ihrer Verwaltungen durchgesetzt ! Nicht einmal der jetzt geplante Radweg bis Repke. Das der von Breitenhees entlang der B4 führende neue Radweg in Sprakensehl endet, die Radfahrer um zur Kreisstadt Gifhorn zu gelangen auf gefahrvolle Landstraßen geschickt werden, beweist das Fazit der Finnland Rückkehrer. So wird es, sofern er denn in 2025 kommt auch mit dem Radweg bis Repke sein. Spätestens an der Abzweigung nach Dedelstorf erhöht sich die Gefahr immens: Hohes Lkw Aufkommen in beide Richtungen ! Das Eigenlob ( er wird breiter) der Planungsbehörde ist eine „ RAL Landstraßen“ was andere Landkreise auch bei alten Radwegen mit 2,50m bereits seit Jahren umsetzen. Hier ist es aber ein Radweg neben der B244 !!! Unser Landkreis Gifhorn incl. Verwaltungen schafft es nicht über den Tellerrand zu Denken und zu Handeln und gleich eine Anbindung im Nordkreis an das Radwegenetz Landkreis Celle über Steinhorst nach Wohlenrode-Ziegelei herzustellen. Gibt sich örtliche Politik incl. Verwaltung wieder mit dem Planungsansatz: Nur bis Repke zufrieden ? Wohl anzunehmen, denn Parteien schonen sich hier ja gerne gegenseitig. Selbst die Gemeinde Hankensbüttel hat es bisher nicht geschafft farbliche Fahrradspuren auf der innerörtlichen B244 von den Tankstellen bis zum Wiethorn zu markieren. B244 innerorts: Entweder gar kein Radweg oder man soll den nicht nach der RAL Norm breiten Fußweg nutzen.       Jeder, der gerne Reisen im In- u. Ausland tätigt und Vergleiche erlebt, der kommt unweigerlich zur Überschrift.

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Ergänzung: Info Stadt Darmstadt

MEINUNG nach § 5 GG   Uwe Weber