Befüllter Öltank

 Meinung nach GG Artikel 5

Das ein noch befüllter großer Öltank auf dem Gelände der Karl Söhle Schule seit 1999 ruht ist die größte Schlampigkeit die sich der AbtLtr Planen und Bauen H.G. seit Amtsantritt leistete. Eine fristlose Kündigung ist mit Bekanntwerden gerechtfertigt. Ach, er ist ja kein Schwimmeister - da ging es ja ganz, ganz schnell ! 

Betreiberpflichten obliegen einwandfrei der SG Verwaltung, da Träger der Karl Söhle Schule die SG Hankensbüttel ist.

Bei Stilllegung ist ein unterirdischer großer Öltank zu entleeren ! Die Stillegung erfordert eine Kontrolle/Sichtung durch eine ausgebildete Fachkraft ( z.B. Dekra, TÜV) und ist zu protokollieren und vom Betreiber der unteren Umweltbehörde alsbald schriftlich bekanntzumachen. 

Genaueres erklärt die bundeseinheitliche   Verordnung

Obwohl vor Monaten durch eine Rathaus Mitarbeiter entdeckt und die Entdeckung sogar in eine Bestandsaufnahme der Karl Söhle Schule pupliziert wurde ist wohl bisher kein Abpumpen des Heizöls getätigt. 

Diese Publikation ist allen SG Ratsmitgliedern bekannt, da sie TO einer SG Ratssitzung war. Bürger/innen können sie über die SG HP aufrufen !

Trotz zweilmaliger Anfrage an den SG Bürgermeister Evers durch einen Bürger: Ist Öl-Tank noch befüllt oder geleert ? gab es keine Antwort vom SG Bürgermeister H. Evers ! 

Das grenzt an Schutz für den schlampigen Abt-Leiter. Ein Handeln wie SPD Olaf ! Der wußte ja auch nichts wenn Fragen gestellt wurden.

Ein SG Bürgermeister und Hauptverwaltungsbeamter der kurz nach seiner Amtsübernahme protzig erklärt: Alles geht über meinen Tisch kann, besser will nicht mit einem JA oder Nein auf die berechtigte Einwohnerfrage antworten. 

Oder ist dem SG Bürgermeister der Einwohner zu alt ? 

Eine Diskriminierung nach AGG durch den Hauptverwaltungsbeamten ?

Allerdings gibt es keine Altersbeschränkung im NkomVG und  auch nicht in der Geschäftsordnung des SG Rates im § 17 Abs 2 u. 3.

Dem SG Oberdemokrat der zu dem Politikwissenschaft studierte und sicher im Gymnasium Hankensbüttel an Untericht über demokratische Grundregeln teilnahm, sei dieser letzte Interviewsatz der Unternehmerin Bettina Würth ein gutes Beispiel.

Der deutsche Bürger hält viel aus und ist bereit, viel zu tun. Aber er möchte auch respektiert werden.

Autor Uwe Weber

Fachmann/Fachfrau - wieder nicht !

 Meinung nach GG Artikel 5

Fachmann / Fachfrau wieder nicht

Während andere Kommunen - hier Beispiel SG Sassenburg - einen Ingenieur suchen und einstellen wollen, wählt die SG Verwaltung Hankensbüttel unter SG Bürgermeister H.Evers den Weg nach Art einer  Schach Rochade. Rochaden sind aber nicht unbedingt erfolgreich.

Frage: 

Stellt in Bäckermeister einen Anstreicher zum Backen ein ? NEIN 

Die jetzige Kämmerin wird AbtLtr Planen & Bauen. Eine Nachfolgerin in dem Aufgabengebiet Kämmerei wird gesucht aber bisher wohl erfolglos. 

Eine Fachausbildung wie im Stellengesuch der SG Sassenburg liegt aber für die neue AbtLtr´in nicht vor ! 

Offenbar scheut der SG Bürgermeister H.Evers die Eingruppierung wie sie SG Sassenburg vorsieht. 

Abgewandelt für die Hankensbütteler Verwaltung unter SG BM Evers

Wer billig diese AbtLtr Stelle besetzt zahlt mehrmals. 

Zahlen werden wieder die Steuerzahler

Den Steuerzahlern hat seit über 25 Jahren die bisherige Besetzung AbtLtr Planen & Bauen sehr viel Steuergeld gekostet. Die Bürgerschaft hat es ja erlebt wie viele Fehlentscheidungen aus dieser Abteilung Planen und Bauen zu Tage traten .

Den SG Politiker der SPD und CDU war es egal !

Der Trickser

Meinung nach GG Artikel 5

Vermutet wurde in der Bürgerschaft schon viel. 

Hatte die Verzögerung der Haushaltjahresabschlüsse wohl das Ziel die Tricksereien  des Hauptverwaltungsbeamten und SG Bürgermeister A.T. zuverschleiern ? Alleine konnte er es nicht. Er muss Rückendeckung aus den Reihen der CDU gehabt haben, wenn man die Beanstandung des Rechnungsprüfungsamtes Landkreis Gifhorn auswertet.

Am 05.12.2023 wurde dem JAB 2012 ( nach 11 Jahren) im SG Finanz ausschuß genehmigt. Vorsitzende war wegen Ausfall des Vorsitzenden B.H. (FDP) sein Stellvertreter der Ratsherr A.K von der CDU. 

Die Reaktion des SG Ratsherrn A.K. der schon in 2012 im SG Rat saß, die  Klärungsfrage der Ratsfrau I.P. abzuwimmeln "Hier geht es nur um die Genemigung gem. Beschlussvorlage" ! Es wurde dann sofort abgestimmt.  

Das nennt sich Demokratie ala CDU SG Hankensbüttel. Nachfragen unerwünscht !

 Beanstandung des Rechnungsprüfungsamtes:  Das hierfür jeweils erforderliche Verfahren nach § 117 NKomVG wurde nicht durchgeführt. Die betreffenden Mittelbereitstellungen sind im Jahresabschluss auf Seite 69 unter Nr. 6.7 aufgeführt. 

Dabei handelt es sich um Genehmigungen von Mittelüberschreitungen bis zu einer Höhe von rd. 38.000 €. Es liegen neben der Aufstellung im Jahresabschluss zwei weitere nicht genehmigte Mittelüberschreitungen vor (17.620,00 Euro allg. Umlagen und 20.632,81 € für Investitionen des Liegenschafts- und Gebäudemanagements).

   Liquiditätskredite Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen betrug nach g 4 der Haushaltssatzung 2.000.000,00 €.

  Beanstandung Eine stichprobenartige Abfrage der registrierten Tagesabschlüsse des Prüfungsjahres ergab eine Überschreitung des zulässigen Höchstbetrages um bis zu rd. 740.000 € C. Hier bestand die Pflicht, eine Nachtragshaushaltssatzung zu erlassen. 

SG Liquiditätsquote

Meinung nach GG Artikel 5

Stark anzunehmen das im SG Rathaus Hankensbüttel nicht Begriffe zum Haushaltsrecht verinnerlicht werden.

Bisher haben Altvorderne  Ratsmitglied ( auch in den Dörfern) nie nachgefragt was denn die im Haushalt genannte Liquiditätsquote aussagt. 

Nun es gibt drei Grade der Quote  Selbst der Grad wurde im Haushalt nie genannt. Geschweige eine Erklärung gegeben. Ist wohl gewollt ! Besonders lässt man die Bürgerschaft im Dunkeln tappen. 

Eine Liquidität 1. Grades von 50% ist in der Art zu interpretieren, als dass die liquiden Mittel ausreichen, um die Hälfte der kurzfristigen Verbindlichkeiten zu decken.

SG Hankensbüttel kommt bisher immer nur in den 1. Grad !

Eine Liquidität 2. Grades von 100%  ist nie erreicht worden.

Die Deckung der kurzfristigen SG Verbindlichkeiten also nur zu 50 Prozent ! 

Das erklärt warum bei größeren Rechnungen - siehe Bau neu KiTa- diese Rechnungen in ein anders Haushaltjahr verschoben wurden.

Beispiel neue Kita: Hier waren es mehrere solcher Vorgänge, weil Dispokredit leer gefegt war. 

Alle Ratsmitglieder im SG Hauptausschuss ( tagt hinter verschlossenen Türen) haben es jahrelang und wohl auch in 2023 geduldet.  

Die gebotene Haushaltsehrlichkeit wude jahrelang ausgesessen.

Klar wird nun auch warum bestimmte Firmen nicht mehr Aufträge der SG Verwaltung annehmen. Es sind mehrere auch aus Hankensbüttel. 

Uwe Weber

Steuerzahler

  

Zeitgetriebener Samtgemeindebürgermeister

Meinung gem. GG Artikel 5

Nun nimmt der Jung-Samtgemeindebürgermeister Henning Evers richtig Fahrt im Schuldenmachen auf.

Für 2024  wird ein Schuldenstand anvisiert in Höhe 

über 16 Millionen € 

Diese Summe wird aber nur erreicht, weil die SG Umlage der Mitgliedsgemeinden gleichzeitg um + 800.000 € erhöht wird auf. 

( Vergleiche: Entwurf Haushaltsatzung 2024)

                                           6.489.000 € = 14 % Erhöhung.

Der Liquiditätsabfluss wird mit 3.849.500 € angegeben.

Erklärung: Die Tilgung der Finanzverbindlichkeiten  ist der Liquiditätsabfluss. Die Kennzahl Cash Flow in Verbindung mit der Schuldentilgungsdauer liefert Hinweise zur zukünftigen Schuldentilgungsfähigkeit ! 

Die Cash Flow Kennzahl  wird in den SG HH Entwürfen 2024 nicht genannt ! 

Ein tolles Verschweigemanöver gegen über der steuerzahlenden Bürgerschaft und Unternehemen !

Die Dörfer leiden genauso an der Inflation wie die Samtgemeinde !  

Hier ist aber letztlich die Samtgemeindeverwaltung unter H. Evers der Profiteur ! Die Gelder gehen den Döfer verlustig für die eigenen, nötigen Investionen.  Toll  weil die SG Fehlplanungen, das Aussitzen die SG Verwaltung brachte. ( siehe befüllter Öltank Schulhof KS Schule seit 1999 umstelleung auf Gasheizung)) Ach das merkt ja keiner !  

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SG BM Evers handelt mit dem Einbringen der Entwürfe SG-Haushaltsatzung und SG Haushaltsatzung 2024 wie ein Kapitän eines gr. Fährschiffes welches bereits beim Ablegen Verspätung hat.

Also wird der Maschinentelegraph auf Volle Fahrt voraus gestellt. 

Warum aber die  Schuldenmacherfahrt unter Volle Fahrt voraus ?

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Der Samtgemeindebürgermeister muss um in die oberen Ränge der Parteipolitik aufsteigen zu können Erfolge vorweisen. Sprich - pünktlich ankommen ! Sonst wird kein Aufstieg in der Partei möglich sein. Wer örtliche Presseartikel im Wahlbezirk verfolgt erkennt sofort das/sein politísches Netzwerk . Die Zeit läuft ! 

Bekannt ist ja:  Fotos sagen VIEL ! 

Die Aussage im Wahlflyer 2021 " frei von Parteizwängen " wohl eine Irreführung !

Wobei die Partei und die im Netzwerk befindlichen Politiker ja auch für höchstes Schuldenmachen bekannt sind ! Einer ist der aktuelle Bundesarbeitsminister !

Wie und bis wann aber wird die SG Hankensbüttel je wieder Schuldenfrei. Die Rettung wäre das Eingreifen vom Land Niedersachsen.

Zusammenlegen von Gemeinden bis zur Stadt ist möglich

Beispiel : Stadt Einbeck u. SG Kreiensen

Zur Stadt EINBECK

Grund:  Höchste Verschuldungen !

Es gibt noch die Schuldenfreien Kommunen ! Google kennt sie

Man achte auf das Datum oben - also neuester Stand ! Und wer den weiteren Link dort anklickt kommt auf die Schulden der Stdte und SG im Landkreis Gifhorn mit Stand 31.12.2022 . Na dann man zu ihr Ratsmitglieder - Klicken bildet 😀

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Meinung eines Freundes des GG Deutschland           Uwe Weber

Spitzenplatz im Schuldenmachen

Meinung gem. GG § 5

Zu Beginn des Haushaltjahres 2023 lag nach Angaben in der  SG Schuldenübersicht der Schuldenstand der SG HANKENSBÜTTEL bei 13.654.000 € ! ( Also 31.12 2022) 

Nur wer sich beim Landesamt für Statistik einliest kommt auf 

15.025.817 € 

SG Gesamtsschulden 

Hierzu muss man wissen

Die Kommenen müssen vierteljährig über ein vorgeschriebenes Pflicht Formular des nds.MI alle Schulden melden !

Für 2021 hatte das Landesamt für Statistik bereits eine Steigerung von 30,3 Prozent ermittelt. Damit nahm die SG Hankensbüttel unter den Samtgemeinden im Landkreis Gifhorn einen Spitzenplatz der SG im Landkreis im Schuldenmachen ein.   

Das der Samtgemeinde SG Bürgermeister Henning Evers dann auch noch einen Äppel und Birnenvergleich mit einer einer anderen Samtgemeinde im Landkreis in der Zeitung tätigte zeigt um so mehr: Ich bin der Beste und im Landesamt für Statistik sitzen wenig beste Mathematiker.    Aha, in Politikwissenschaft wird Matematik, Doppikbuchhaltung, ja sogar Statistik gelehrt - das wäre NEU.

Sollte Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister da Vorbild sein. Der hat sich gerade mit dem Bürgergeld gewaltig verrecnet. Hat an einer Fernuni nebenbei Politikwissenschaft studiert. Mathematik NICHT ! 

Natürlich rechnet der neu im Amt amtierende SG Bürgermeister das anders. Wie vor Tagen in der Zeitung geschehen. 

Die Tilgungssummen zum Ende eines Haushaltsjahres sind OFFENBAR  keine Schulden ! Also dürfte der Poltikstudierte  und wortgewandete Samtgemeinde Bürgermeister Henning Evers diese Summe einfach mal abgezogen haben.  Erinnert mich an den Griechen Platon: 

Kurz : Weglassen gilt als Lüge !      

Zinsen wie auch Dispokredite und deren Zinsen  wurden nicht erwähnt.

Bezahlen mussten die Steuerzahler/innen ! -- Ist ja auch egal wir sind alle Spitzenverdiener im Nordkreis Gifhorn.

Uwe Weber

unter Mithilfe: eines ehem. BM und Finanz- u. Wirtschaftprüfer